Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.2.2003 (GVOBI. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.1.2018 (GVOBL. Schl.-H. S. 6), wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 12.6.2019 und mit der Genehmigung des Landrats des Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 24.7.2019 folgende 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Altenholz erlassen:
Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAbstG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. April 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 108), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 362), Ressortbezeichnungen ersetzt durch Artikel 18 der Landesverordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30), wird zur Durchführung des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers bekannt gemacht:
Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 12.6.2019 die nachstehende Satzung zur Aufhebung der Entgeltordnung für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift beschlossen, die hiermit bekannt gegeben werden:
Satzung zur Aufhebung der Entgeltordnung für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) vom 28.2.2003 in der zurzeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 12.6.2019 nachfolgende Satzung erlassen.
Artikel I
Die Entgeltordnung für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift vom 20.9.2018 werden aufgehoben.
Artikel II
Die Satzung tritt am 1.8.2019 in Kraft.
Altenholz, 13.6.2019
Ehrich
Bürgermeister
Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 12.6.2019 die nachstehende Satzung zur Aufhebung der Grundsätze für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift beschlossen, die hiermit bekannt gegeben werden:
Satzung zur Aufhebung der Grundsätze für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) vom 28.2.2003 in der zurzeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 12.6.2019 nachfolgende Satzung erlassen.
Artikel I
Die Grundsätze für die Betreuten Grundschulen an der Claus-Rixen-Schule in Altenholz-Klausdorf und Altenholz-Stift vom 6.4.2017 werden aufgehoben.
Artikel II
Die Satzung tritt am 1.8.2019 in Kraft.
Altenholz, 13.6.2019
Ehrich
Bürgermeister
Aufgrund des § 47 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 12.6.2019 folgende Satzung beschlossen:
