Sitzungseinladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der am

Dienstag, dem 11. Februar 2020, um 17:30 Uhr, im Ratssaal des Altenholzer Rathauses, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz,

stattfindenden 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Liegenschaften lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung, Feststellungsbeschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Liegenschaften am 18.11.2019
5.    Entwicklung eines Konzeptes für die Elektroladesäuleninfrastruktur in den Ämtern Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge sowie in der Gemeinde Altenholz
6.    Gemeindliche Beteiligung an dem Bikesharing-System "SprottenFlotte"
7.    Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen der Gemeinde Altenholz
8.    Antrag der AWG- und Bündnis90/Die Grünen-Fraktion zur Aufnahme des Standardprüfpunktes "Auswirkungen auf das Klima" für Verwaltungsvorlagen
9.    Beauftragung Planungsleistungen für das Gemeindezentrum
10.    Erneuerung der Lehrküche an der Gemeinschaftsschule
hier: Sachstandsbericht
11.    Raumluftmessung in der Sporthalle des Gymnasiums (Kreishalle)
12.    Antrag der SPD-Fraktion zur Anlegung einer Streuobstwiese mit Hochstammobstbäumen in einem Bereich des Gemeindeparks in Altenholz-Klausdorf
13.    Antrag der SPD-Fraktion zur naturnahen Begrünung von innerörtlichen und gemeindeeigenen Rasenflächen, die an Waldrändern anliegen
14.    Anfragen und Mitteilungen
    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss für Umwelt und Liegenschaften voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

15.    Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift über 6. die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Liegenschaften am 18.11.2019
16.    Anfragen und Mitteilungen

Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 4 – 13 und 15 können nach Zugang dieses Schreibens sofort im Ratsinformationssystem (unter http://ris.altenholz.de) der Gemeinde Altenholz abgerufen werden;
für diejenigen, die sich für Beratungsdokumente in Papierform entschieden haben, sind die Unterlagen dieser Einladung als Anlagen beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen    beglaubigt
gez.    im Auftrag
    
Worth-Görtz                     Klein

Bekanntmachung

Am Montag, dem 10. Februar 2020, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal des Altenholzer Rathauses, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz, die 8. Sitzung des Ausschusses für Bau und Infrastruktur statt.

Tagesordnung

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss für Bau und Infrastruktur voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

Folgende Änderungssatzungen, die durch die Gemeindevertretung am 18.12.19 beschlossen wurden, werden hiermit bekanntgemacht:

Bekanntmachung der 14. Änderungssatzung

zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Altenholz

Folgende Änderungssatzungen, die durch die Gemeindevertretung am 18.12.19 beschlossen wurden, werden hiermit bekanntgemacht:

Bekanntmachung der 10. Änderungssatzung

zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Kostenerstattungen für die Herstellung, Veränderung und Beseitigung von Grundstücksanschlüssen der Gemeinde Altenholz
(Beitrags- und Gebührensatzung)

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Januar 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 6), und der §§ 1 Abs. 1, 6 Abs. 1 bis 7, 8, 9 und 9a des Kommunalabgabengesetzes Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. März 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 69), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Altenholz vom 18. Dezember 2019 folgende 10. Änderungssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Kostenerstattungen für die Herstellung, Veränderung und Beseitigung von Grundstücksanschlüssen der Gemeinde Altenholz erlassen:

Artikel 1

In § 24 Abs. 1 wird der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung von 2,47 € in 2,29 € je m³ Abwasser geändert.

In § 24 Abs. 2 Buchstabe a wird der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung von 0,64 € in 0,59 € je m² gebührenpflichtiger Fläche geändert.

Artikel 2

Diese Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

Altenholz, 19. Dezember 2019

Ehrich
Bürgermeister

Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 18. Dezember 2019, um 17:00 Uhr,

findet im Ratssaal des Altenholzer Rathauses, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz, die 7. Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststel-lung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung, Feststellungsbeschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3. Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung am 25. September 2019
4. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der Sitzung vom 25. September 2019 gemäß § 35 (3) GO
5. Einwohnerfragestunde
6. Umbesetzung von Ausschüssen
7. Überarbeitung der Antrags- und Ladungsfrist  für die Einladung der Gemeindevertre-tung und der Ausschüsse
   hier: Antrag der CDU-Fraktion
8. Seniorenbeirat in der Gemeinde Altenholz
   hier: Nachwahl nach § 4 Abs. 6 der Satzung für den Seniorenbeirat
9. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Amt Dänischenhagen und der Gemeinde Altenholz nach § 19a GkZ; hier: Ausführung der Aufgaben des Per-sonenstandswesens Dänischenhagen durch die Gemeinde Altenholz
10. Jahresabschluss 2018
11. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das 1. Halbjahr 2019
12. Neubau einer Fahrzeuggarage als Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Altenholz-Knoop
13. Verwendung der Ausgleichsrückzahlung für die geleisteten Investitionskostenzuschüsse für das Klärwerk Bülk
14. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Kostenerstattungen für die Her-stellung, Veränderung und Beseitigung von Grundstücksanschlüssen der Gemeinde Al-tenholz (Beitrags- und Gebührensatzung)
15. zusätzlicher Finanzierungsbedarf für die Offene Ganztagsschule (OGS) an der Claus-Rixen-Schule inkl. Außenstelle
16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Kiel über die Nutzung der Drehleiter
17. Beschluss über die ämterübergreifende Entwicklung eines Konzeptes für die Elektrola-desäuleninfrastruktur in den Ämtern Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge sowie in der Gemeinde Altenholz
18. Gebührenkalkulaltion 2020 für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung in der Ge-meinde Altenholz
19. Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023
20. Genehmigung der Eilentscheidung über die Teilzahlung der 3. Kaufpreisrate Kita Ahoi, Stifter Alle 4a
21. Anfragen und Mitteilungen
    
    Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
    
    
22. Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25. September 2019
23. Anfragen und Mitteilungen

Altenholz, 9. Dezember 2019 

gez.Baltz
Bürgervorsteher

beglaubigt
Im Auftrag
gez. Knuth

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 19. Dezember 2019, um 17:30 Uhr,

findet im Ratssaal des Altenholzer Rathauses, Aliensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz, die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung der neuen und Verabschiedung der alten Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates
2. Wahl der/ des Vorsitzenden und der/ des stellvertretenden Vorsitzenden
3. Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin/ des stellvertretenden Schriftführers
4. Wahl der Kassenwartin/ des Kassenwarts
5. Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse
6. Künftige Aufgaben und Ziele des Kinder- und Jugendbeirates
7. Verschiedenes

Altenholz, 10. Dezember 2019

gez. Mischke

Beglaubigt: Fröhlich