15. Sitzung der Gemeindevertretung

Veröffentlicht in Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Die 15. Sitzung der Gemeindevertretung findet am

Mittwoch, dem 22. September 2021, um 17.30 Uhr,

im Gemeindezentrum der Gemeinde Altenholz,

Klausdorfer Str. 78 b, 24161 Altenholz,

statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung, Feststellungsbeschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
  3. Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung am
    16. Juni 2021
  4. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der Sitzungen vom 16. Juni 2021 gemäß § 35 (3) GO
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Umbesetzung von Ausschüssen
  7. Vorbereitung der Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters 2022
    hier: Text einer Öffentlichkeitsinformation
  8. Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
    hier: Beschluss des Einnahme- und Ausgabeplans 2021
    Kenntnisnahme der Einnahmen- und Ausgabenaufstellung 2020
  9. Übernahme der Mehrkosten für die Erweiterung der AWO-Kita um eine Krippengruppe in der  Außenstelle Hasenholz
  10. Aufhebung der Vereinbarung über die Beteiligung der Gemeinde Altenholz an der Finanzierung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII für Kinder unter drei Jahren
  11. Trägerschaftsvereinbarungen mit den Altenholzer Kindertagesstätten
    hier: Entwurf auf der Grundlage von § 57 Abs. 2 Nr. 2 des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG)
    Aufhebung des Sperrvermerks vom 13.01.2021
  12. Neufassung der Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Altenholz
  13. Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
  14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Halbjahr 2021
  15. Festlegung der Schulbauplanungsvariante
  16. Stationäre Lüftungsanlagen in Schulen
  17. Ausbau der Straße Rotdornweg und nördlicher Teil des Birkenweges einschließlich Straßenbeleuchtung und Erneuerung von Abwasseranlagen
    hier: Genehmigung des Bauprogramms
  18. Ausbau der Straßen "Pillauer Weg" und "Königsberger Straße" einschließlich Straßenbeleuchtung und Erneuerung von Abwasseranlagen
    hier: Genehmigung des Bauprogramms
  19. Verfahren zur Aufstellung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenholz für das Gebiet "Begräbniswald" an der Straße Lummerbruch (Kreisstraße 19) in der Gemarkung Knoop, Flur 2, Flurstücke 7/6 und 3/7 und Flur 3, Flurstück 79/12
    hier: Beschlussmäßige Prüfung vorliegender Stellungnahmen und abschließender Beschluss
  20. Verfahren zur Aufstellung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenholz für das Gebiet westlich der Bundesstraße 503, nördlich der Straße Rehmkamp, östlich und westlich der Klausdorfer Landstraße
    hier: Aufstellungsbeschluss
  21. Verfahren zur Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Gemeinde Altenholz für das Gebiet westlich der Bundesstraße 503, nördlich der Straßen Rehmkamp und Aukamp, östlich und westlich der Klausdorfer Landstraße sowie in einem Teilbereich der Bundesstraße 503
    hier: Aufstellungsbeschlus
  22. Weiteres Vorgehen zur Sanierung des Gemeindezentrums Altenholz
  23. Bereitstellung der Haushaltsmittel 2022 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Ortskern Stift" und "Kita Stegeltor"
  24. Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Auftragserteilung zur Beschaffung eines Einsatzfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Altenholz
  25. Anfragen und Mitteilungen

    Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

  26. Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. Juni 2021
  27. Anfragen und Mitteilungen

 Hinweis: Bitte denken Sie daran, dass sämtliche gemeindliche Liegenschaften momentan nur mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten werden dürfen. Bitte desinfizieren Sie Ihre Hände vor dem Betreten des Sitzungsraumes gründlich an dem am Eingang bereitgestellten Desinfektionsmittelspender und achten Sie auf Mindestabstände.

Altenholz, 07.09.2021
Beglaubigt
gez. Baltz Im Auftrag
Bürgervorsteher Fischer, Mareike